Aufhebung Urteile Reichskriegsgericht + Volksgerichtshof

  • Guten Tag allseits,


    seit einigen Wochen versuche ich herauszufinden, ob und ggf. wann Urteile
    von Reichtskriegsgericht und Volksgerichtshof aufgehoben worden sind.


    Hierbei geht es nicht um Fahnenflüchtige oder die sog. Kriegsverräter.


    Die mich interessierenden Urteile sind erfolgt aufgrund (vorgeblicher)
    ° Vorbereitung zum Hochverrat
    ° Landesverrat
    ° Feindbegünstigung
    ° Spionage


    Dazu habe ich inzwischen jede Menge Literatur gelesen bzw. durchgesehen,
    habe Juristen befragt und natürlich auch versucht, im Netz etwas zu finden.
    Die Gedenkstätte Deutscher Widerstand habe ich angeschrieben.


    Für jeden wie auch immer gearteten Hinweis wäre ich dankbar.


    Grüße, Kordula

  • Quote

    Für jeden wie auch immer gearteten Hinweis wäre ich dankbar.
    Grüße, Kordula


    Hallo Kordula,


    welche Hinweise erwartest Du?


    Pauschale Aufhebungen bedürfen Gesetze; das ist in sachlich abgegrenzten Fällen erfolgt, zB Kriegsverrat, Militär- bzw. Standgerichte, Volksgerichtshof.


    "§ 2 Entscheidungen im Sinne des § 1 sind insbesondere
    1. Entscheidungen des Volksgerichtshofes"
    http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/ns-aufhg/gesamt.pdf


    Ansonsten ist die Rechtslage unübersichtlich, wobei noch diverse Bundes- und Landesgesetze hineinspielen und sich überlagern. Bei sonstigen Gerichten und in Einzelfällen sind Anträge erforderlich, die wiederum in ihrer Zulässigkeit zu prüfen sind.


    Grüße
    cpa95

  • Guten Tag Thomas,


    zuerst einmal danke für das Dokument - da werde ich mich durchlesen und zu den Paragraphen,
    aus denen (für mich) nicht ersichtlich ist, um welche Tatbestände es sich handelt, die Gesetzestexte
    nachlesen und ergänzende Informationen suchen.



    Quote

    Original von cpa95
    welche Hinweise erwartest Du?


    Bin nicht sicher, wie ich das anders als oben beschrieben sagen soll.
    Ich suche nach Urteilen, ergangen wegen der von mir angeführten
    Tatvorwürfe, gegen die Familien/Angehörige die Aufhebung erreicht
    haben.


    Ob das jetzt verständlicher ist, weiß ich nicht.



    Deine Hinweise im letzten Absatz, daß
    ° die Rechtslage unübersichtlich sei und
    ° Bundes- und Landesgesetze hineinspielen und sich überlagern,


    aber auch (lt. von Dir eingestelltem Gesetzestext), daß
    ° Angehörige antragsberechtigt sind, sofern sie in einem bestimmten
    Verwandtschaftsverhältnis zu den Verurteilten stehen, andernfalls die
    ° zuständigen Staatsanwaltschaften von Amts wegen tätig werden,
    "wenn dafür ein berechtigtes Interesse dargetan wird."


    zeigt mir, daß da noch ein gutes Stück Arbeit vor mir liegt.
    Doch - wer wird schon aufgeben, nur weil etwas unüberwindlich erscheint.


    Grüße,
    Kordula

  • Hallo Kordula,


    Quote

    Doch - wer wird schon aufgeben, nur weil etwas unüberwindlich erscheint.


    die Staatsanwaltschaft wird nicht begeistertet sein aber auf Antrag muss sie. ;)


    Die größte Hürde scheint mir "Die Staatsanwaltschaft" zu finden die
    das Verfahren eingeleitete hat. Wenn diese ermittelt ist, muss deren
    Nachfolger, auf Antrag, sich damit befassen.


    Der Punkt ist, ohne Antrag läuft in der Regel nichts.

    Gruss Dieter

  • Guten Abend Dieter,


    Quote

    ... "Die Staatsanwaltschaft" zu finden die das Verfahren eingeleitet hat.


    Alle drei Verurteilten haben in Berlin gelebt, sind auch in Berlin vor Gericht gestellt worden -
    es sollte möglich sein, die damals zuständige Staatsanwaltschaft herauszufinden.



    Quote

    die Staatsanwaltschaft wird nicht begeistertet sein aber auf Antrag muss sie. ;)


    das ist mir - wenn ich die erst einmal gefunden habe - egal =) .


    Danke, Dieter.
    Grüße, Kordula

  • Guten Morgen,


    bisher hatte ich gesucht unter Ausschluß der Begriffe:
    Desertion/Fahnenflucht bzw. Kriegsverrat.


    Hatte dann die Suchkriterien geändert und tatsächlich die Aufhebung
    eines Urteils des Reichskriegsgerichts gefunden:


    Auf Antrag des Bruders wurde 2006 das Urteil gegen Harro Schulze-Boysen
    ("Rote Kapelle"). Zwei Links dazu: Justizgeschichte Aktuell + Die Zeit.


    Ebenfalls angehängt Scans der Seiten 1+2 des ersten Urteils gegen
    Mitglieder der sog. Roten Kapelle; das vollständige Urteil in:
    Norbert Haase, Das Reichtskriegsgericht und der Widerstand gegen die nationalsozialistische Herrschaft.
    Hg. von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Justiz,
    Berlin 1993, S. 103-121.


    Gruß, Kordula

  • Hallo Kordula,


    hat Deine Anfrage einen konkreten Fall als Hintergrund? Zumindest was das Reichskriegsgericht angeht könnte ich Dir vielleicht mit einigen Angaben zu dem eventuellen Verfahren weiterhelfen - wenn Du möchtest.
    Gruß


    Lars